Polens Präsident legte Veto gegen Homo-Ehe-Gesetze ein
Polens Präsident blockierte Gesetze über zivile Partnerschaften, um den verfassungsrechtlichen Status der Familie zu schützen.
Präsident Polens, Karol Nawrocki, legte sein Veto gegen Gesetzesinitiativen ein, die faktisch gleichgeschlechtliche Verbindungen legalisieren, und bezeichnete sie als einen Versuch, eine rechtliche Alternative zur traditionellen Familie zu schaffen. Darüber berichtete die ukrainische Redaktion der UOJ.
Nawrocki hob hervor, dass die vorgeschlagenen Normen keine rein technische Vereinfachung administrativer Verfahren seien, sondern ein neues Institut formten, das einer Ehe so weit wie möglich angenähert sei.
Seiner Überzeugung nach tragen derartige Projekte eine ideologische Last in sich und sind darauf gerichtet, den exklusiven Status der Familie zu untergraben. Der Präsident erklärte, er sei bereit, nur ein Gesetz über den Status einer „nahestehenden Person“ zu unterstützen, das praktische Probleme der Bürger löse, jedoch nicht die ehelichen Rechte nachbilde.
„Alles, was eine Quasi-Ehe ist, kann nicht auf meine Unterstützung rechnen“, unterstrich der polnische Präsident. Er merkte an, dass die staatliche Registrierung solcher Verbindungen unter Gewährung von Steuer-, Erbschafts- und Sozialprivilegien faktisch den „rechtlichen Kern der Ehe“ wiederherstelle, jedoch unter anderem Namen und ohne das gebührende Verzeichnis der Pflichten.
Das Staatsoberhaupt rief Artikel 18 der Verfassung Polens in Erinnerung, der die Ehe als Verbindung von Frau und Mann definiert und unter besonderen Schutz der Republik stellt.
Nawrocki verwies auch auf die Ungerechtigkeit der Gesetzentwürfe gegenüber gewöhnlichen Familien: Seinen Worten zufolge erhielten Partner nahezu dieselben Rechte wie Ehegatten, könnten ihre Beziehungen jedoch weitaus leichter lösen – durch eine einfache Erklärung beim Notar, ohne richterliche Kontrolle. „Ich bin nicht einverstanden mit der Einführung ziviler Partnerschaften, die das Institut der Ehe ersetzen oder unterschieben sollen“, resümierte der Präsident.
Zuvor hatte die UOJ berichtet, dass Dänemark ein Kopftuchverbot auf alle Schulen und Hochschulen ausweiten will.
